Anti-Soros-Proteste in Armenien: Polizei verstärkt Sicherheitsvorkehrungen Die armenische Polizei hat am Freitag den Pla...
Anti-Soros-Proteste in Armenien: Polizei verstärkt Sicherheitsvorkehrungen
Die armenische Polizei hat am Freitag den Platz vor der Stiftung des US-Milliardärs George Soros in der Hauptstadt Jerewan wegen Sicherheitsbedenken großzügig abgesperrt.
Der Hintergrund sind Proteste der Zivilbewegung „Weto“, deren Anhänger das Ende der Tätigkeit der Organisation im Land fordern.
Die armenische Regierung erhalte Anweisungen von der Open Society Foundation*, die Soros gehöre, sagte der „Weto”-Chef Narek Maljan gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti.
Ihm zufolge werden „von hier aus die schmutzigsten und niederträchtigsten Medienangriffe ausgeführt”, das Strafverfolgungssystem werde „verunglimpft“.
Maljan behauptet, dass die Stiftung einen blutigen Bürgerkrieg in Armenien provozieren wolle.
Die Stiftung in Jerewan hat bislang keine Stellungnahme abgegeben.
Die „Weto“ ruft zum Verbot der Organisation sowie aller ihr nahe stehenden Einrichtungen auf und fordert die Verabschiedung eines Gesetzes gegen Auslandsagenten.
*Die Stiftung „Open Society Foundations“ ist eine Organisation, deren Tätigkeit auf dem Territorium Russlands durch einen Beschluss der Staatsanwaltschaft vom 26. November 2015 als unerwünscht eingestuft worden ist.
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